Leitungsersatz Oberdorf, Phase 2 (2018 - 2019)

Ein grosser Teil des Wasserversorgungsnetzes der Gemeinde ist über 90 Jahre alt und Leitungsbrüche verursachen hohe Reparaturkosten. Bereits 2014 wurden im oberen Teil des Oberdorfs im Zusammenhang mit den Bauarbeiten der WAGROM die Wasserleitung der Gemeinde ersetzt, sowie eine neue Regenabwasserleitung erstellt. Die BKW hat von ihrer Seite in diesem Bereich Kabelschutzrohre für den zukünftigen Ersatz der Freileitungen eingelegt.

Für 2018/2019 ist die Weiterführung des Projekts Richtung Unterdorf geplant. Mit der Sanierung der Trinkwasserversorgung soll auch das Trennsystem der Kanalisation erweitert werden. Dazu ist eine neue Regenabwasserleitung vorgesehen. Heute kommt es aus der Mischabwasserleitung zu Rückstau in private Liegenschaften. Das Gebiet Hubel ist bereits im Trennsystem erschlossen, jedoch sind Regen- und Schmutzabwasser bei der Gemeindeverwaltung vermischt an die Mischabwasserkanalisation zusammengeschlossen.

Gemeinsam mit dem Ersatz der Trink- und Regenabwasserleitung sind folgende weitere Arbeiten geplant:
-          Ersatz der alten Hydranten
-          Anpassen resp. Ersatz von Hausanschlüssen Trinkwasser
-          Bau eines neuen Trassees für die öffentliche Beleuchtung
-          Stellen von neuen Kandelaber und Ersatz der alten Strassenlampen im Projektperimeter
-          Neues Leitungstrassee BKW (Mittel- und Niederspannung), Ersatz für Freileitungen.
            Diese Arbeiten werden von der BKW ausgelöst und finanziert
-          Neuer Deckbelag auf ganzer Strassenbreite

 

Übersicht Bauprojekt Oberdorf 2. Etappe

 


 

Ortsplanung, Teilrevision 2018

Die bestehende Ortplanung wurde 1992 durch das kantonale Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) genehmigt. Seither wurden nur wenige Änderungen in den grundeigentümerverbindlichen Planungsinstrumenten vorgenommen.

In den vergangenen Jahren wurden zahlreiche für die Gemeinden des Kantons Bern relevanten neuen Rahmenbedingungen bzw. Auflagen in Kraft gesetzt (kantonaler Richtplan, kantonales Baugesetz, Gewässerschutzverordnung, BMBV etc.). Mit der Teilrevision der Ortplanung wird angestrebt, die neuen gesetzlichen und planerischen Erfordernisse umzusetzen (Baureglement, Zonenplan Gewässerraum, Zonenplan Naturgefahren etc.). Dieser technischen Umsetzung der übergeordneten Vorgaben sind aus Sicht der Planbeständigkeit Grenzen gesetzt. Sachverhalte, die im Rahmen der Teilrevision neu geregelt werden, können innerhalb einer Frist von 8 Jahren im Rahmen einer neuen Revision der Ortsplanung nicht wieder geändert werden.

In der anstehenden Teilrevision der Ortsplanung sollen demnach nur folgende kommunale Vorhaben geprüft und in der Grundordnung aufgenommen werden:
a)       Umsetzung der BMBV (Harmonisierung der Baubegriffe)
b)       Festlegung der Gewässerräume gemäss Gewässerschutzverordnung
c)       Neuregelung einzelner geringfügigen Sachverhalte (Baureglement), die die Planbeständigkeit nicht tangieren bzw. einschränken

Verordnung über die Begriffe und Messweisen im Bauwesen (BMBV)

Gemäss Art. 34 Abs. 1 der BMBV haben die Gemeinden ihre baurechtliche Grundordnung bis zum 31. Dezember 2020 an die neue Messweise (BMBV) anzupassen. Dabei handelt es sich um eine gesetzliche Frist, welche nicht erstreckt werden kann. Das Baureglement der Gemeinde Wileroltigen wurde vor rund 25 Jahren erlassen und weist noch nicht den Aufbau des neuen Musterbaureglements des Kantons Bern auf.

Festlegung Gewässerraum

Die revidierte Gewässerschutzverordnung des Bundes, welche am 01. Juni 2011 in Kraft getreten ist, verpflichtet die Kantone, die Gewässerräume bis spätestens am 31. Dezember 2018 nach den eidgenössischen Vorgaben umzusetzen. Übergangsrechtlich legt die Gewässerschutzverordnung Abstände fest, welche die bisherigen kantonalen Gewässerabstände ersetzen. Gemäss der neuen Gewässerschutzgesetzgebung sind sämtliche offenen und eingedolten Gewässer in der Grundordnung zu erfassen und mit einem flächigen oder codiert dargestellten Gewässerraum zu ergänzen. Der Gewässerraum ersetzt den heutigen Gewässerabstand des Baureglements. Die Berechnung der minimalen Breite des Gewässerraumes basiert auf der Breite und der natürlichen Funktion des Gewässers sowie der Funktion des Hochwasserschutzes.

Die Gewässerräume sollen in einem separaten Zonenplan (Gewässerräume und Naturgefahren) verankert werden.

Zonenplan Naturgefahren

Die Gesetzgebung von Bund und Kanton verlangt von den Gemeinden, dass sie die Naturgefahren bei der Ortsplanung und beim Bau von Schutzmassnahmen berücksichtigen. Der Regierungsrat hat am 20. Juni 2007 beschlossen, dass die Gemeinden verpflichtet sind, innerhalb zweier Jahre nach dem Erlass der Gefahrenkarte diese in ihre Ortsplanung umzusetzen. Die Ingenieurbüros geo7 AG und Flussbau AG haben 2010 für Wileroltigen eine Gefahrenkarte erarbeitet. Ein erster Vergleich dieser Karte mit den Zonenplan bzw. mit den Baulandreserven der Gemeinde zeigt, dass nur einzelne Baugebiete bzw. Baulandreserven von Gefahrengebiet mittlerer Gefährdung betroffen sind. In diesem Falle sind diese Gebiete im Rahmen der Umsetzung der Gefahrenkarte in die Ortsplanung entsprechend zu behandeln und zu begründen.

Im gültigen Baureglement von Wileroltigen müssen im Rahmen der Umsetzung der Gefahrenkarte Bestimmungen zu den Naturgefahren ergänzt werden.

In der Arbeitshilfe des Kantons für die Ortsplanung zu den Naturgefahren ist festgehalten, dass die Gefahrengebiete in vier Gefahrenstufen abzustufen und farblich darzustellen sind. Rote Gebiete bedeuten eine erhebliche Gefährdung, blaue Gebiete eine mittlere Gefährdung, gelbe Gebiete eine geringe Gefährdung und gelb-weisse Gebiete eine Restgefährdung.

Neuregelung einzelner geringfügigen Sachverhalte

Im Zuge einer technischen Umsetzung der übergeordneten Vorgaben im Rahmen der Teilrevision der Ortsplanung können je nach Bedarf einzelne Sachverhalte (insbesondere Bestimmungen im Baureglement) neu geregelt werden. Die Frage der Planbeständigkeit wird bei diesen allfälligen Änderungsmassnahmen zu beachten sein. Die veränderten Verhältnisse müssten geltend gemacht werden können. Dazu ist eine sorgfältig erarbeitete Argumentation erforderlich.

Planerlassverfahren

Die Teilrevision der Ortsplanung erfolgt nach den Bestimmungen von Art. 58 ff BauG (Mitwirkung, Vorprüfung, öffentliche Auflage, Beschluss GR und GV, Genehmigung AGR).